Rechtliche Aspekte der Nutzung, Verbreitung und ... - Bund.de

86 6 Anhang: Texte der wichtigsten OSS-Lizenzen
6.5 European Public License - v 1.1
Präambel
Die beigefügte „Open-Source-Lizenz für die Europäische Union” (EUPL) wurde im Rahmen des
IDABC Programms der Europäischen Union entwickelt, welches die Aufgaben hat, die Interoperabilität
europaweiter elektronischer Behördendienste (eGovernment-Dienste) für öffentliche Verwaltung,
Unternehmen und Bürger zu fördern. Dabei führt es die Aktivitäten des vorhergehenden IDA
Programms (Datenaustausch zwischen Verwaltungen) fort und erweitert diese.
Im Rahmen der Programme IDA und IDABC wurden mehrere Softwareanwendungen entwickelt:
CIRCA, ein Groupware-Programm für die gemeinsame Nutzung von Dokumenten innerhalb geschlossener
Benutzergruppen; IPM, eine leistungsfähiges und benutzerfreundliches Tool zur
Durchführung für Online-Konsultationen, die die Distanz zwischen Verwaltungen und den ihr gegenüberstehenden
Interessengruppen überwinden helfen; oder eLink, eine Middleware für eine
verlässliche und sichere Nachrichtenübermittlung über Netzwerke. Die Europäische Gemeinschaft
ist auf Grundlage der zur Entwicklung der Software verwendeten Verträge Inhaber der Rechte am
geistigen Eigentum und folglich auch der Rechte am Quellcode und an den Programmen.
Derartige, im Rahmen von IDA und IDABC entwickelte, Programme werden bisher von Verwaltungsbehörden
außerhalb der Europäischen Institutionen auf der Grundlage einer von der Kommission
gewährten Lizenz verwendet. Die Europäische Kommission handelt dabei im Namen der
Europäischen Gemeinschaft, da das Urheberrecht für diese Programme bei der Europäischen Gemeinschaft
liegt. Seit geraumer Zeit wächst das Interesse an der Veröffentlichung des Software-Quellcodes
im Rahmen einer Lizenz, die einen unbeschränkten Zugriff auf den Quellcode und
seine Änderung ermöglicht.
Die EUPL-Lizenz wurde für solche Software gemäß der Zielsetzung des Programms IDABC entwickelt.
Die Lizenz ist allgemein gehalten und kann daher gegebenenfalls für Bearbeitungen, für andere
Werke und von anderen Lizenzgebern verwendet werden.
Zweck dieser Lizenz ist es, die gesetzliche Interoperabilität durch die Annahme eines gemeinsamen
Rahmenwerks zu stärken, das Pool-Bildung für Software aus dem öffentlichen Sektor ermöglicht.
Diese Präambel ist nicht Bestandteil der EUPL-Lizenz.
Open-Source-Lizenz für die Europäische Union
V.1.1
EUPL © Europäische Gemeinschaft 2007
Diese Open-Source-Lizenz für die Europäische Union („EUPL“)1 gilt für Werke oder Software
(im Sinne der nachfolgenden Begriffsbestimmung), die unter EUPLBedingungen zur Verfügung
gestellt werden. Das Werk darf nur in der durch diese Lizenz gestatteten Form genutzt
werden (insoweit eine solche Nutzung dem Urheber vorbehalten ist).
Das Originalwerk wird unter den Bedingungen dieser Lizenz zur Verfügung gestellt, wenn der
Lizenzgeber (im Sinne der nachfolgenden Begriffsbestimmung) den folgenden Hinweis unmittelbar
hinter dem Urheberrechtshinweis dieses Werks anbringt:
Lizenziert unter EUPL V. 1.1