ZITTAUER STADTANZEIGER - Stadt Zittau

Beschluss-Nr.: 114/2011
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Nachtrag
zum Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und
Kommunale Dienste.
Beschluss-Nr.: 116/2011
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt folgende Tagungstermine
für seine regelmäßigen Sitzungen für das Jahr 2012:
26.01., 23.02., 29.03., 26.04., 24.05., 21.06., 19.07., 27.09., 25.10.,
22.11., 13.12.
Die Sitzungen finden um 17:00 Uhr im Rathaus Zittau, Bürgersaal
statt.
Beschluss-Nr.: 119/2011
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, das
Wohngrundstück Straße des Aufbau 2, 4, 6, Flurstück-Nr. 412/6 der
Gemarkung Hirschfelde, zu einem Preis entsprechend dem Gebot
nach der erfolgten Ausschreibung von 250.000 Euro inkl. der Nebenkosten
an Herrn Teuber, wohnhaft in Zittau, OT Dittelsdorf, zu
veräußern.
Beschluss-Nr.: 123/2011
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Abbruch
der ehemaligen Förderschule und Sporthalle Clara-Zetkin-Straße 22
in Zittau mit anschließender Revitalisierung der entstehenden Freifläche.
Die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH wird mit der fördertechnischen
Programmumsetzung beauftragt.
Beschluss-Nr.: 126/2011
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fordert das Sächsische
Ministerium für Wissenschaft und Kunst auf, die im Entwurf des
sächsischen Hochschulentwicklungsplanes verankerte Auflösung der
Fakultät Bauwesen an der Hochschule Zittau/Görlitz nochmals zu
überdenken. Für die Stadt Zittau und die ohnehin strukturschwache
Region im Süden des Landkreises Görlitz ist es nicht hinnehmbar,
dass die geplante Neuordnung der sächsischen Hochschullandschaft
Betriebskosten 2010
2. Kindertagespflege nach § 3 Abs. 3 SächsKitaG
2.1. Aufwendungsersatz je Platz und Monat
BESCHLÜSS E
Kindertagespflege 9 h / in €
Erstattung der angemessenen Kosten für den 450,00
Sachaufwand und eines angemessenen Beitrages zur
Anerkennung der Förderleistungen der Tagespflegeperson
(§ 23 Abs. 2, Nr. 1 und 2 SGB VIII)
durchschnittlicher Erstattungsbetrag für Beiträge zur 1,53
Unfallversicherung (§ 23 Abs. 2, Nr. 3 SGB VIII)
durchschnittlicher Erstattungsbetrag für Beiträge zur 4,68
Alterssicherung (§ 23 Abs. 2, Nr. 3 SGB VIII)
durchschnittlicher Erstattungsbetrag für Aufwendungen zur 13,38
Kranken- und Pflegeversicherung (§ 23 Abs. 2, Nr. 4 SGB VIII)
= Aufwendungsersatz 469,59
2.2. Deckung des Aufwendungsersatzes je Platz und Monat
Kindertagespflege 9 h / in €
Landeszuschuss 150,00
Elternbeitrag (ungekürzt) 153,00
Gemeinde 166,59
Zittau, 16.06.2011
Dr. Beer, Referatsleiter Schulen/Sport, Kinder und Jugend
mit einer Schwächung ihres Hochschulstandortes einhergeht. Die
Hochschule Zittau/Görlitz ist für eine positive Entwicklung der Stadt
sowie der gesamten Region zwingend erforderlich und daher in ihrer
Struktur und Substanz sowie der Anzahl der Studierenden zu erhalten.
Dazu bedarf es auch der Fakultät Bauwesen mit all ihren derzeit
angebotenen Studiengängen.
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bittet außerdem die Landtagsabgeordneten
der demokratischen Parteien des Landkreises Görlitz,
sich ebenso für den Erhalt der Fakultät Bauwesen an der Hochschule
Zittau/Görlitz einzusetzen.
Beschluss-Nr.: 127/2011
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt nachfolgende
außerplanmäßige Ausgaben im Vermögenshaushalt 2011 für den
Rückbau der Wilhelm-Busch-Grundschule
HH-Stelle Kurzbezeichnung
91000.31040 Entnahme
aus Rücklage
investive
Schlüsselzu-
weisung
61500.36133 Finanzhilfe
Rückbau
Infrastruktur
61500.98533 Zuschuss
StadtentwicklungStadtumbau
Ost -
Rückbau
Infrastruktur
Ansatz alt
in €
Zittau, 23.06.11
A. Voigt, Oberbürgermeister
A n la g en u n d La g ep lä n e s in d im S ta d tr a ts b ü r o , Zi m m er 2 0 1 , Ma r kt 1 , ein s eh b a r .
Impressum:
Ansatz neu
in €
Herausgeber: Stadtverwaltung Zittau, Oberbürgermeister
Arnd Voigt, Markt 1, 02763
Zittau Redaktion und Satz: Büro des Oberbürgermeisters,
Markt 1, 02763 Zittau,
Tel.: 03583/752106, Fax: 03583/752193,
E-Mail: stadt@zittau.de. Für die Inhalte der
Texte zeichnen die Verfasser verantwortlich.
Druck und Verteilung: Graphische Werkstätten
Zittau GmbH, An der Sporthalle 2, 02763
Zittau Auflage: 5.000 Stück, Nachdruck, auch
auszugsweise, nicht gestattet. Fotos: Zittauer
Stadtentwicklungsgesellschaft mbH, Stadtverwaltung
Zittau, Dagmar Köhler, HS-R. Viertel,
O-See-Challenge, GS Hirschfelde/Ostritz,
Jugendfeuerwehr Dittelsdorf, Andreas Stöcker,
Kita „Spatzennest“ , Erscheinungsweise:
monatlich (11 Ausgaben im Jahr) Der Zittauer
Stadtanzeiger ist an folgenden Stellen kostenlos
erhältlich: Zittau: Stadtverwaltung
(Rathaus, Technisches Rathaus, Einwohnermeldeamt),
T-Information, Stadtwerke Zittau
GmbH, Wohnbaugesellschaft Zittau mbH,
Wohnungsgenossenschaft Zittau, HS Zittau/
Görlitz, Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien,
DEVK-Versi-cherung (Bahnhof),
Ärzte Ortsteile: Verteilung in jedem Haushalt,
Hirschfelde: Geschäftsstelle der Stadtverwaltung
Zittau (Rosenstraße 3) Online-Ausgabe:
unter www. zittau. eu A b o n n e m e n t: J ah res ab on -
n em en t üb er Po stv ers an d zu m Preis v o n 1 8, 70 € .
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10. Juli 2011 ZITTAUER STADTANZEIGER
Seite 3
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215.000,00 326.111,00 + 111.111,00