ZITTAUER STADTANZEIGER - Stadt Zittau

Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates
und Betriebsausschusses Eigenbetrieb
Forstwirtschaft und Kommunale Dienste
Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) am 09.06.2011
Beschluss-Nr.: 096/2011/1
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt, für die Körperschaften gemäß Anlage 1 die in den bestehenden
Verträgen vereinbarte Befreiung von der Entgeltzahlung um
weitere 2 Jahre (bis 30.06.2013) zu verlängern.
Beschluss-Nr.: 121/2011
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss fasst den Beschluss, der Ersteigerung
des Grundstückes Amalienstraße 5, Flurstück-Nr. 97 der
Gemarkung Zittau, mit einer Größe von 560 m² durch die Stadt Zittau
nachträglich zuzustimmen.
Betriebsausschuss Forstwirtschaft/Kommunale Dienste
am 14.06.2011
Beschluss-Nr.: EB FK 001/2011
Der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale
Dienste beschließt die Vergabe von Bauleistungen an die
Firma Trenkle GmbH, Villingen zu folgenden Kostensätzen:
Grabeninstandsetzung mit Grabenfräse 0,30 € / lfd. m
Wegepflege 0,87 € / lfd. m
Wegeinstandsetzung 1,45 € / lfd. m
Umfang Gesamtkosten: 16.500 €
Beschluss-Nr.: EB FK 02/2011
Der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale
Dienste beschließt die Vergabe der Bauleistung zur Revitalisierung
des Teiches am Dreibörnerbach im Königsholz an das Naturschutzzentrum
Zittau gGmbH.
Beschluss-Nr.: EB FK 004/2011
Der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale
Dienste beschließt die Vergabe der Bauleistungen zur Instandsetzung
der Bürgerallee an den Bieter 3, die Firma Bauhandwerk
Oybin GmbH, zum Angebotspreis in Höhe von 11.614,00 €
(brutto).
Beschluss-Nr.: EB FK 005/2011
Der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale
Dienste beschließt die Vergabe der Bauleistungen zur Instandsetzung
des Brächelweges an den Bieter 5, die Firma Kiwi
Road Waldwegebau GmbH, Schorfheide zum Angebotspreis in
Höhe von 25.173,24 € (brutto).
Beschluss-Nr.: 117/2011
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, folgende Varianten
für den Empfang des Zittauer Stadtanzeigers in allen Haushalten
im Stadtgebiet zu ermöglichen:
1. Fortführung der Bereitstellung des Zittauer Stadtanzeigers auf der
Homepage der Stadt Zittau.
2. Information von Interessenten zum Erscheinen der neuen Ausgabe
über eine „News-Mail“. Zur Information der Bürger über dieses
Angebot werden regelmäßig Hinweise im Stadtanzeiger veröffentlicht.
3. Die bereits bestehende Möglichkeit des Empfanges des Stadtanzeigers
über ein Abonnement erfolgt für Bürger der Zittauer Kernstadt
versandkostenfrei.
In den Ortschaften bleibt die bisherige Regelung der Verteilung in
alle Haushalte durch ehrenamtliche Helfer bestehen.
Diese Regelungen gelten ab der Ausgabe des Zittauer Stadtanzeigers
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BESCHLÜSS E
Beschlüsse des Stadtrates
ZITTAUER STADTANZEIGER
Beschluss-Nr.: EB FK 006/2011
Der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale
Dienste beschließt die Vergabe der Bauleistungen zur Instandsetzung
der Alten Gabler Straße an den Bieter 7, die Firma
Kiwi Road Waldwegebau GmbH, Schorfheide zum Angebotspreis in
Höhe von 26.534,14 € (brutto).
Beschluss-Nr.: EB FK 007/2011
Der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale
Dienste beschließt die Vergabe der Bauleistungen zur Instandsetzung
des Weißbachtals an den Bieter 3, die Firma Kiwi
Road Waldwegebau GmbH, Schorfheide zum Angebotspreis in
Höhe von 37.563,65 € (brutto).
Beschluss-Nr.: EB FK 008/2011
Der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale
Dienste beschließt die Vergabe der Bauleistungen zur Instandsetzung
des Schleiferbuchenweges an den Bieter 5, die Firma
Kiwi Road Waldwegebau GmbH, Schorfheide zum Angebotspreis in
Höhe von 36.707,75 (brutto).
Beschluss-Nr.: EB FK 009/2011
Der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale
Dienste beschließt die Vergabe der Bauleistungen zur Instandsetzung
der Leipaer Straße an den Bieter 5, die Firma Kiwi
Road Waldwegebau GmbH, Schorfheide zum Angebotspreis in
Höhe von 30.267,22 (brutto).
Technischer und Vergabeausschuss (TVA) am 16.06.2011
Beschluss-Nr. 115/2011
Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt für das Förderjahr 2011 die Vergabe einer Zuwendung im
Rahmen des Förderprogramms VwV Stadtentwicklung 2007-2013,
Maßnahme Förderung von Unternehmen im EFRE-Gebiet „Zittau
Süd-West“ an das Unternehmen FM-Style, Gauleweg 15, 02748
Bernstadt OT Dittersbach für den Kauf und die Teilsanierung der
Immobilie Brinitzerstraße 2 in 02763 Zittau und der damit verbundenen
Ansiedlung im Fördergebiet in Höhe von bis zu 13.120 € (max.
40 % der förderfähigen Gesamtinvestition).
Beschluss-Nr. 092/2011
Der TVA beschließt die Vergabe der Planungsleistung in Höhe von
51.472,16 € brutto zur Bearbeitung des Flächennutzungsplanes neue
Ortsteile, Leistungsphase 3 - Vorentwurf, an Frau Katrin Müldener,
Freie Architektin und Stadtplanerin.
Beschluss-Nr. 122/2011
Der Technische und Vergabeausschuss beschließt die Förderung der
Aufwertungsmaßnahme „Neugestaltung Skatepark Zittau-Ost“ entsprechend
dem Antrag der HSG Turbine Zittau e.V. mit max.
50.000,00 EUR.
vom 10.09.2011 zunächst für sechs Ausgaben. Entsprechend des in
dieser Testphase ermittelten Bedarfs sowie der entstehenden Kosten
wird der Stadtrat in seiner Sitzung im Februar 2012 abschließend zu
diesem Thema beraten.
Beschluss-Nr.: 098/2011/1
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Durchführung
und Förderung der Maßnahme „Rückbau der Wohnheime
Hochwaldstraße 12 a bis c“ mit maximal 602.309,00 € aus dem Förderprogramm
„Europäischer Fonds für regionale Entwicklungen -
Nachhaltige Stadtentwicklung“ (EFRE NSE).
Beschluss-Nr.: 113/2011
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, für den Ausbau
der Schliebenstraße in Zittau im Abschnitt zwischen der Südstraße
und der Hochwaldstraße (siehe Lageplan) Straßenbaubeiträge zu
erheben.
10. Juli 2011