des Landkreises Kulmbach - Landkreis Kulmbach

Amtsblatt
des Landkreises Kulmbach
Nummer 12 22. März Jahrgang 2012
Nachruf .......................................................................................... Seite 55
Verfahren Waldau, Gemeinde Neudrossenfeld ....................... Seite 55
Rechtsverordnung des Marktes Thurnau über den Ladenschluss für
das Jahr 2012 ................................................................................ Seite 56
Rechtsverordnung des Marktes Marktschorgast über den Ladenschluss
für das Jahr 2012 ............................................................. Seite 56
BekANNTMAchUNG Ländliche entwicklung Verfahren Waldau
Gemeinde Neudrossenfeld
Gemeinsame Bekanntmachung für die Stadt kulmbach,
den Markt Thurnau und die
Gemeinden Neudrossenfeld, harsdorf, Trebgast und himmelkron
Aktion „Mehr Grün durch Ländliche entwicklung“
Wie in der Teilnehmerversammlung am 29.11.2011 erläutert, sollen
die vorhandenen Grünstrukturen im Verfahren Waldau sowie
die von der Teilnehmergemeinschaft Waldau vorgesehenen Pflanzungen
von Bäumen, Sträuchern und Hecken nach der Neuverteilung
durch die Aktion „Mehr Grün durch Ländliche entwicklung“
ergänzt werden.
Hierzu werden standortgerechte, heimische Bäume und Sträucher
(keine Ziergehölze) sowie eine große Auswahl von Obstbäumen angeboten.
Entsprechendes Pfahl- und Zaunmaterial wird ebenfalls
zur Verfügung gestellt. Das gesamte Gehölz- und Zaunmaterial wird
zu 100 % bezuschusst Der Antragsteller kann bis zu 1.000 € gefördert
werden. Dafür gibt es z. B. 50 bis 60 Obstbäume mit Pfählen und
Einzelbaumschutz oder eine 200 Meter lange zweireihige Hecke mit
Einzäunung.
Die Pflanzung ist eigenhändig und ohne Vergütung durchzuführen.
Antragsberechtigt ist jede Privatperson, deren Grundstücke im Verfahrensgebiet
Waldau (beteiligte Grundstücke in der Flur und in
Randlagen von Waldau, Fichtelhof, Fohlenhof und Heidelmühle)
liegen.
Interessierte Grundeigentümer erhalten beim Örtlich Beauftragten
herrn helmut erlmann, Waldau, Harsdorfer Straße 33, 95512
INHALT
N A c h R U F
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet
Solarkraftwerk Unterbrücklein“auf den Grundstücken Fl.
Nrn. 104, 105, 110, 110/1, 111, 115, 116 der Gemarkung Brücklein
mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes für die
Gemeinde Neudrossenfeld und Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses
und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 12,
§ 2 Abs. 1, § 3 Abs. 1 BauGB ........................................................ Seite 56
Der Landkreis Kulmbach trauert um
herrn Reinhold Jatzke
Seit 1986 war der Verstorbene für unseren Landkreis Kulmbach als Fleischbeschautierarzt tätig. Mit Reinhold
Jatzke verlieren wir einen langjährigen, verdienten Mitarbeiter, der mit einem hohen Maß an Verantwortungsbewusstsein,
größter Zuverlässigkeit und einem enormen Fachwissen seine Aufgaben erledigte.
Wir trauern um einen Persönlichkeit, die sich in seinem Wirken für unseren Landkreis, seinem Berufsstand und
darüber hinaus große Anerkennung und Wertschätzung erworben hat.
Wir werden ihm stets ein ehrendes Gedenken bewahren.
Landratsamt kulmbach
klaus Peter Söllner Udo kastner
Landrat Personalratsvorsitzender
Neudrossenfeld, beim Wege- und Pflanzmeister, herrn Manfred
Geißler, Waldau, Schwingener Straße 20, 95512 Neudrossenfeld
und beim Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft Waldau, Nonnenbrücke
7a, 96047 Bamberg (Tel. 0951/837-314) entsprechende Antragsformulare,
Pflanzlisten und weiteres Informationsmaterial.
Der Antrag mit Pflanzlisten ist spätestens bis 01.05.2012 bei Herrn
Helmut Erlmann oder bei Herrn Manfred Geißler abzugeben. Alternativ
können die Anträge auch per Post an den Vorsitzenden der
Teilnehmergemeinschaft Waldau, Nonnenbrücke 7a, 96047 Bamberg
gesandt werden.
Die Pflanzlisten müssen noch nicht vollständig ausgefüllt werden,
da nach Eingang der Anträge eine persönliche individuelle Beratung
für jeden Antragsteller vor Ort durchgeführt wird. Die Pflanzaktion
„Mehr Grün durch Ländliche entwicklung“ soll im herbst
2012 ausgeführt werden; sie ist nur einmalig; es gibt keine Nachbestellungen
oder Ersatzlieferungen.
Bei weiteren Fragen zur Aktion „Mehr Grün durch Ländliche Entwicklung“
stehen Ihnen im Sachgebiet Landespflege am Amt für
Ländliche Entwicklung Oberfranken in Bamberg, Herr Robert
Schmitz (Tel. 0951/837-423) und Herr Gerhard Döppmann (Tel.
0951/837-424) zur Verfügung.
Ich bitte, vom Angebot der Teilnehmergemeinschaft Waldau regen
Gebrauch zu machen.
Bamberg, 07. März 2012
Der Vorsitzende des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft Waldau
Siegfried Käb-Bornkessel
Technischer Amtsrat

BekANNTMAchUNG Markt Thurnau
Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG);
Rechtsverordnung des Marktes Thurnau über den Ladenschluss
im Markt Thurnau für das Jahr 2012
Aufgrund des § 10 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über den Ladenschluss
vom 28. November 1956 (BGBl I S. 875) i. d. F. der Bek. vom 02.06.2003
(BGBl I S. 744) und des § 2 der Ladenschlussverordnung (LSchLV)
- Bay RS 8050-20-1-A erlässt der Markt Thurnau folgende Rechtsverordnung:
§ 1
Im Markt Thurnau dürfen frische Früchte, alkoholische Getränke,
Milch und Milcherzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 2 des Milch- und
Fettgesetzes in der Fassung vom 10. Dezember 1952 (BGBl I S. 811),
Süßwaren, Tabakwaren, Blumen und Zeitungen, ferner, soweit sie
für diesen Ort gekennzeichnet sind, Devotionalien, Badegegenstände
und andere Waren abweichend von den Vorschriften des § 3 Abs.
1 Nr. 1 und 3 des Gesetzes über den Ladenschluss in der Zeit von
10.30 Uhr bis 18.30 Uhr
an folgenden Sonn- und Feiertagen feilgehalten werden:
08.04., 01.05., 06.05., 13.05., 17.05., 20.05., 27.05., 03.06., 07.06., 10.06.,
17.06., 24.06., 01.07., 08.07. 15.07., 22.07., 29.07., 05.08., 12.08., 19.08.,
26.08., 02.09., 09.09., 16.09., 23.09., 30.09., 03.10., 07.10., 14.10., 21.10.,
28.10., 01.11., 04.11., 11.11., 18.11., 25.11., 02.12., 09.12., 16.12., und
23.12.2012.
§ 2
Die Offenhaltung ist auf diejenigen Verkaufsstellen beschränkt, in
denen eine oder mehrere der genannten Waren im Verhältnis zum
Gesamtumsatz in erheblichem Umfang geführt werden.
§ 3
Nach § 24 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a und b sowie Abs. 2 des Gesetzes
über den Ladenschluss handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich
oder fahrlässig entgegen dieser Verordnung
- eine Verkaufsstelle nicht geschlossen hält oder
- andere als die in § 1 dieser Verordnung genannten Waren verkauft.
Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 500 €
geahndet werden.
§ 4
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im
Amtsblatt für den Landkreis Kulmbach in Kraft und gilt bis einschließlich
23. Dezember 2012.
Thurnau, 06. Februar 2012
Markt Thurnau
Dietmar Hofmann
Erster Bürgermeister
BekANNTMAchUNG Markt Marktschorgast
Rechtsverordnung des Marktes Marktschorgast über den Ladenschluss
in Marktschorgast für das Jahr 2012
Aufgrund des § 10 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über den Ladenschluss
vom 28. November 1956 (BGBl I S. 875) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 02.06.2003 (BGBl I S. 744) und des § 2 der Ladenschlussverordnung
(LSchLV) – BayRS 8050-20-1-A erlässt der Markt
Marktschorgast folgende Rechtsverordnung
§ 1
In den Verkaufsstellen in Marktschorgast dürfen frische Früchte,
alkoholfreie Getränke, Milch und Milcherzeugnisse im Sinne des §
4 Abs. 2 des Milch- und Fettgesetzes in der Fassung vom 28. Februar
1951 (BGBl I S. 135), Süßwaren, Tabakwaren, Blumen und Zeitungen,
ferner, soweit sie für Marktschorgast kennzeichnend sind,
Devotionalien, Badegegenstände und andere Waren abweichend
von den Vorschriften des § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss
in der Zeit von
10:30 Uhr bis 18:30 Uhr
an folgenden Sonn- und Feiertagen feilgehalten werden:
25.03., 01.04., 06.04., 08.04., 09.04., 15.04., 22.04., 29.04., 01.05., 06.05.,
13.05., 17.05., 20.05., 27.05., 28.05., 03.06., 07.06., 10.06., 17.06., 24.06.,
01.07., 08.07., 15.07., 22.07., 29.07., 05.08., 12.08., 15.08., 19.08.;
26.08., 02.09., 09.09., 16.09., 23.09., 30.09., 18.11., 25.11., 02.12., 09.12.,
16.12.2012
§ 2
Die Offenhaltung ist auf diejenigen Verkaufsstellen beschränkt, in
denen eine oder mehrere der genannten Waren im Verhältnis zum
Gesamtumsatz in erheblichem Umfang geführt werden.
§ 3
Nach § 24 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a und b sowie Abs. 2 des Gesetzes
über den Ladenschluss handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich
oder fahrlässig entgegen dieser Verordnung
– 56 –
- eine Verkaufsstelle nicht geschlossen hält oder
- andere als die in § 1 dieser Verordnung genannten Waren verkauft.
Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 500 €
geahndet werden.
§ 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung im
Amtsblatt für den Landkreis Kulmbach in Kraft und gilt bis einschließlich
16. Dezember 2012.
Marktschorgast, 15. März 2012
Markt Marktschorgast
i.V. Nikolaus Ott
Zweiter Bürgermeister
BekANNTMAchUNG Gemeinde Neudrossenfeld
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet
Solarkraftwerk Unterbrücklein“ auf den Grundstücken
Fl. Nrn. 104, 105, 110, 110/1, 111, 115, 116 der Gemarkung Brücklein
mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes für die
Gemeinde Neudrossenfeld und Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses
und frühzeitige Beteili¬gung der Öffentlichkeit gem.
§ 12, § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 1 BauGB
Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung
nach § 4 Abs. 2 BauGB
Die Gemeinde Neudrossenfeld hat mit Beschluss vom 13.02.2012
die Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Der Flächennutzungsplan
wird dahin gehend geändert, dass in dem Bereich
die Errichtung eines Solarkraftwerkes (Photovoltaikanlage)
ermöglicht wird. Die bisher ausgewiesene Nutzung entfällt.
In gleicher Sitzung hat der Gemeinderat beschlossen, im Bereich
der o. g. Flurnummern einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„Sondergebiet Solarkraftwerk Unterbrücklein“ aufzustellen.
Die entwürfe der Bauleitpläne liegen mit Begründung bzw. erläuterungsbericht
in der Zeit vom 2. April 2012 bis 3. Mai 2012 im Rathaus
der Gemeinde Neudrossenfeld, Adam-Seiler-Straße 1, 95512
Neudrossenfeld während der Allgemeinen Dienststunden von Montag
– Freitag 8:00 – 12:00 Uhr, und Donnerstag von 14:00 – 18:00 Uhr
im Dachgeschoss des Rathauses öffentlich aus.
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben
werden.
In den Stellungnahmen sollen sich die Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange auf ihren Aufgabenbereich beschränken;
sie haben auch Aufschluss über von ihnen beabsichtigte oder bereits
eingeleitete Planungen und sonstige Maßnahmen sowie deren
zeitliche Abwicklung zu geben, die für die städtebauliche Entwicklung
und Ordnung des Gebiets bedeutsam sein können. Verfügen
sie über Informationen, die für die Ermittlung und Bewertung des
Abwägungsmaterials zweckdienlich sind, haben sie diese Informationen
der Gemeinde zur Verfügung zu stellen.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene
Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan
unberücksichtigt bleiben können und, bei Aufstellung eines Bebauungsplans,
dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung
unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht
werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder
verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht
werden können.
Neudrossenfeld, 15. März 2012
Gemeinde Neudrossenfeld
Dieter Schaar
Erster Bürgermeister
herausgeber: Landratsamt Kulmbach
erscheinungsweise: wöchentlich
Bezug: Einzelexemplare kostenlos gegen
Freiumschlag, Abonnement (auf Anfrage) frei,
jedoch gegen Erstattung der Auslagen.
Anschrift: Konrad-Adenauer-Straße 5
(Postfach 1660), 95307 Kulmbach
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