Niederschrift Nr. 45 - Stadt Vohburg

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3. Der 1. Bürgermeister informierte ferner über den kurzfrist anberaumten Besuch des Bayer. Staatsministers für Wissenschaft, Kunst und Forschung Dr. Wolfgang Heubisch am 25. 06. 2011, der sich auch in das Gästebuch der Stadt eingetragen hat. 4. Ferner informierte der 1. Bürgermeister, dass er aufgrund des kurzen Wahlkampfes den Bürgersaal am 6. 7. 2011 für eine Wahlveranstaltung der AUL frei gegeben habe, man aber ansonsten angesichts der bekannten Problematik an der generellen Ablehnung von politi- schen Veranstaltungen im Bürgersaal festhalten werde. StR Auf dem Berge wies auf die Gefahren für die Zukunft hin und sprach sich nachdrück- lich gegen diese Freigabe aus. 5. Weiter sprach der 1. Bürgermeister die derzeitige Verkehrssituation an der Behelfsbrücke an, wozu von verschiedenen Seiten Kritik an den Sperrungszeiten von 22 bis 6 Uhr vorge- bracht wurde. Angesichts der Tatsache, dass das Befahren der Brücke relativ leise sei schlug er eine Verkürzung der Sperrzeit von 0 auf 5 Uhr vor. In der anschließenden Diskussion schlossen sich dem eine Reihe von Rednern mit näherer Begründung an, darunter auch StR Reith, die aber auch eine generelle Freigabe für vertret- bar hielt. Dagegen plädierte 2. Bgm. Müller mit entsprechenden Ausführungen für eine generelle Öffnung aus. Angesprochen wurden im Rahmen der Aussprache auch andere Verkehrsanordnugen wie das Linksabbiegen in der Griesstraße, was wiederum eine Gefahr für Radfahrer bedeuten könne, und die Umleitungsbeschilderung. Der 1. Bürgermeister sagte hierzu zu, sich dies- bezüglich nochmals vor Ort zu informieren und mögliche Verbesserungen vorzunehmen. Zur diskutierten Sperrung der Brücke erging letztlich folgender Beschluss mit 16 : 3 Stimmen: (Gegenstimmen 2. Bgm. Ernst Müller und die Stadträte Herbert Auf dem Berge und Josef Stangl) Die Brücke wird ab sofort nur noch in der Zeit von 0 Uhr bis 5 Uhr gesperrt. Wünsche und Anregungen der Stadtratsmitglieder 1. StR Prummer sprach die unbefriedigende Situation rund um den Bahnhof Vohburg an und wies besonders auf die Beleuchtung, den Gebäudezustand und das Umfeld hin, was zusammengefasst keinen einladenden Eindruck mache. Der Bürgermeister verwies auf die dort bereits gemachten Verbesserungen, gab dem Kollegen aber in der Beurteilung Recht. Er sagte zu, sich wegen einer Verbesserung mit dem Bahnhofseigentümer in Verbindung zu setzen. 2. StR Prummer sprach außerdem das Problem der Geruchsbelästigung aus dem Kanal an, das immer noch nicht zufriedenstellend gelöst sei, wobei man ja auch an die Schäden am Kanal denken müsse. Der 1. Bürgermeister verwies auf die Bemühungen der Gemeinde Ernsgaden und der Stadtwerke Ingolstadt, die aus seiner Sicht schon eine Verbesserung gebracht haben. Letztlich bat er um Verständigung bei akuten Belästigungen, damit er sich dann mit dem Kollegen aus Ernsgaden vor Ort ein „Bild“ machen könne. 14
3. StR Ludsteck sprach die Aperol-Spritz-Party am 10. Juni 2011 an und regte in diesem Zusammenhang an, sich über eine Sperrung des Straßenstücks von der Donaustraße zur Reinschmiedstraße hin außerhalb der Geschäftszeiten Gedanken zu machen. In der kurzen Diskussion wies der 1. Bürgermeister darauf hin, dass es hierzu bei den Betroffenen Geschäftsleuten durchaus unterschiedliche Meinungen gebe. 4. StR Steinberger fragte nach den angesprochenen Tafeln rund um das Tourismusbüro. Der 1. Bürgermeister antwortete hierzu, dass diese trotz sofortiger Bestellung noch nicht geliefert wurden. 5. Auf weitere Anfrage von StR Steinberger informierte der 1. Bürgermeister über ein Gespräch mit Vertretern der Firma Cassidian bezüglich der Angebote von Bauplätzen in der Stadt. Hierbei wurden Präsentationsmappen übergeben. Als erste Maßnahme wird eine Verlinkung auf die Webseite der Stadt erfolgen. Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorlagen schlsos der 1. Bürgermeister gegen 21.20 Uhr die öffentliche Sitzung. Kolbe Schmid Schriftführer 1. Bürgermeister 15
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