Gesamtplan für das Haushaltsjahr 2007 - Weilmünster

B. Vermögenshaushalt - Einzelpläne
Weilmünster
Gemeinde
Einzelplan
Abschnitt
Nr.
0
9
91
U-Abschnitt 9100
Haushaltsstelle
Allgemeine Finanzwirtschaft
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Bezeichnung
2007
Haushaltsansatz
Ergebnis der Investitionen und Invest.-
Verpfl.-Erm.
Jahresrechnung Förderungsmaßnahmen
2007 2006 2005
Gesamt- bisher
ausgabebedarf bereitgestellt
EUR EUR
EUR
EUR
EUR EUR
Seite 179
Erläuterungen
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9
10
E i n n a h m e n
.30000 Zuführung vom Verwaltungshaushalt
505.415
Übernahme des Überschusses aus dem Verwaltungshaushalt.
1.801.818
997.208,84
.30600 Zuführung für die Versorgungsrücklage 4.450
4.770 4.155,35
ZG
-Mehreinnahmen zweckgeb. zur Deckung von Mehrausgaben bei HHSt. 9100.91600-
Das Bundesbesoldungsgesetz schreibt zur Finanzierung künftiger Versorgungsausgaben des Bundes und der Länder die Bildung einer
Versorgungsrücklage vor. Der jährliche Rückstellungsbetrag ist gemäß der bundesgesetzlichen Regelung sowohl auf der Grundlage
der Ausgaben für Besoldung als auch der Ausgaben für Versorgung zu ermitteln. Die Gemeinden und Gemeindeverbände sind nach § 13
des Hessischen Versorgungsrücklagengesetzes vom 15.12.1998 (GVBl. I S. 526) verpflichtet, zur Sicherung ihrer
Versorgungsaufwendungen eine Versorgungsrücklage zu bilden. Der bei der Kommunalbeamtenversorgungskasse gebildeten
Sonderrücklage sind ab dem Haushaltsjahr 1999 jährliche Beträge zu Lasten der Ausgaben für Besoldungs- und Versorgungsbezüge
zuzuführen. Die entsprechenden Rückstellungsbeträge sind in den kommunalen Haushalten zu veranschlagen (siehe auch
Haushaltsstellen 9100.26900, 9100.86600 und 9100.91600).
.31000 Entnahme aus allgem. Rücklage
3.478.865
0
744.984,00
Vorgesehene Entnahme aus der allgemeinen Rücklage. Danach verbleibt ein Restbestand, der sowohl die vorgeschriebene gesetzliche
Mindestrücklage von 317.000 € als auch die im Nachtragshaushalt 2006 veranschlagte einmalige Investitionszuweisung des Landes
im Sofortprogramm "Bau kommunaler Abwasseranlagen" von 888.300 € enthält. Die einmalige Investitionszuweisung des Landes fließt
erst ab 2010 in Form von Tilgungszuschüssen und muss deshalb zunächst gedanklich aus dem Rücklagenbestand ausgeklammert werden.
Es verbleibt also dann noch ein Restbestand von rd. 147.000 € in der allgemeinen Rücklage.
.31010 Entnahme aus der Waldrücklage
.36100 Pauschale Investitionszuwendung des
Landes (Investitionspauschale)
0
104.000
0
86.000
88.453,00
50.000,00
Das Land Hessen hat für das Jahr 2007 die vorläufige allgemeine Investitionspauschale in Höhe von 104.000 € mitgeteilt. Die
Investitionspauschale wird gemäß der Verordnung über die Berechnung von pauschalen Investitionszuwendungen
(Investitionszuwendungsverordnung - InZuwVO), zuletzt vom 7.12.2004 (GVBl. I Nr. 19/2004) festgesetzt.
.37100 Kreditaufnahme beim Hess. Invest.-fond
.37120 Kreditaufnahme bei der LTH im Sofortpro-
gramm 'Bau komm. Abwasseranlagen'
0
0
0
1.196.600
153.387,00
Amt