Gesamtplan für das Haushaltsjahr 2007 - Weilmünster
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B. Vermögenshaushalt - Einzelpläne<br />
<strong>Weilmünster</strong><br />
Gemeinde<br />
Einzelplan<br />
Abschnitt<br />
Nr.<br />
0<br />
9<br />
91<br />
U-Abschnitt 9100<br />
Haushaltsstelle<br />
Allgemeine Finanzwirtschaft<br />
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />
Bezeichnung<br />
<strong>2007</strong><br />
Haushaltsansatz<br />
Ergebnis der Investitionen und Invest.-<br />
Verpfl.-Erm.<br />
Jahresrechnung Förderungsmaßnahmen<br />
<strong>2007</strong> 2006 2005<br />
Gesamt- bisher<br />
ausgabebedarf bereitgestellt<br />
EUR EUR<br />
EUR<br />
EUR<br />
EUR EUR<br />
Seite 179<br />
Erläuterungen<br />
1 2 3<br />
4<br />
5<br />
6<br />
7<br />
8<br />
9<br />
10<br />
E i n n a h m e n<br />
.30000 Zuführung vom Verwaltungshaushalt<br />
505.415<br />
Übernahme des Überschusses aus dem Verwaltungshaushalt.<br />
1.801.818<br />
997.208,84<br />
.30600 Zuführung <strong>für</strong> die Versorgungsrücklage 4.450<br />
4.770 4.155,35<br />
ZG<br />
-Mehreinnahmen zweckgeb. zur Deckung von Mehrausgaben bei HHSt. 9100.91600-<br />
Das Bundesbesoldungsgesetz schreibt zur Finanzierung künftiger Versorgungsausgaben des Bundes und der Länder die Bildung einer<br />
Versorgungsrücklage vor. Der jährliche Rückstellungsbetrag ist gemäß der bundesgesetzlichen Regelung sowohl auf der Grundlage<br />
der Ausgaben <strong>für</strong> Besoldung als auch der Ausgaben <strong>für</strong> Versorgung zu ermitteln. Die Gemeinden und Gemeindeverbände sind nach § 13<br />
des Hessischen Versorgungsrücklagengesetzes vom 15.12.1998 (GVBl. I S. 526) verpflichtet, zur Sicherung ihrer<br />
Versorgungsaufwendungen eine Versorgungsrücklage zu bilden. Der bei der Kommunalbeamtenversorgungskasse gebildeten<br />
Sonderrücklage sind ab dem <strong>Haushaltsjahr</strong> 1999 jährliche Beträge zu Lasten der Ausgaben <strong>für</strong> Besoldungs- und Versorgungsbezüge<br />
zuzuführen. Die entsprechenden Rückstellungsbeträge sind in den kommunalen Haushalten zu veranschlagen (siehe auch<br />
Haushaltsstellen 9100.26900, 9100.86600 und 9100.91600).<br />
.31000 Entnahme aus allgem. Rücklage<br />
3.478.865<br />
0<br />
744.984,00<br />
Vorgesehene Entnahme aus der allgemeinen Rücklage. Danach verbleibt ein Restbestand, der sowohl die vorgeschriebene gesetzliche<br />
Mindestrücklage von 317.000 € als auch die im Nachtragshaushalt 2006 veranschlagte einmalige Investitionszuweisung des Landes<br />
im Sofortprogramm "Bau kommunaler Abwasseranlagen" von 888.300 € enthält. Die einmalige Investitionszuweisung des Landes fließt<br />
erst ab 2010 in Form von Tilgungszuschüssen und muss deshalb zunächst gedanklich aus dem Rücklagenbestand ausgeklammert werden.<br />
Es verbleibt also dann noch ein Restbestand von rd. 147.000 € in der allgemeinen Rücklage.<br />
.31010 Entnahme aus der Waldrücklage<br />
.36100 Pauschale Investitionszuwendung des<br />
Landes (Investitionspauschale)<br />
0<br />
104.000<br />
0<br />
86.000<br />
88.453,00<br />
50.000,00<br />
Das Land Hessen hat <strong>für</strong> <strong>das</strong> Jahr <strong>2007</strong> die vorläufige allgemeine Investitionspauschale in Höhe von 104.000 € mitgeteilt. Die<br />
Investitionspauschale wird gemäß der Verordnung über die Berechnung von pauschalen Investitionszuwendungen<br />
(Investitionszuwendungsverordnung - InZuwVO), zuletzt vom 7.12.2004 (GVBl. I Nr. 19/2004) festgesetzt.<br />
.37100 Kreditaufnahme beim Hess. Invest.-fond<br />
.37120 Kreditaufnahme bei der LTH im Sofortpro-<br />
gramm 'Bau komm. Abwasseranlagen'<br />
0<br />
0<br />
0<br />
1.196.600<br />
153.387,00<br />
Amt