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Die Nahostkriege seit 1956 und der Friedensprozess
Westjordanland komple� ab. Damit waren die Errungenschaften
des bisherigen Friedensprozesses auf einen Schlag zunichte
gemacht. Ständige Terroranschläge und äußerst harte israelische
Vergeltungsmaßnahmen verhinderten seitdem immer wieder
eine politische Lösung.
Erst 2003 stimmten Israel und die palästinensische Führung
getrennt voneinander einem neuen Friedensplan zu – der sogenannten
Road Map. Das Papier war durch das Nahost-Quarte�
USA, Russland, EU und UNO entworfen worden und sah bei beiderseitigem
Gewaltverzicht und Rückzug Israels aus den Autonomiegebieten
die Gründung eines Palästinenserstaates bis 2005
vor. Zwar konnte der Zeitplan nicht eingehalten werden, jedoch
kam durch die »Road Map«, besonders nach dem Tod Arafats im
November 2004, wieder Bewegung in den Friedensprozess. Der
damalige israelische Ministerpräsident Scharon und der neue
palästinensische Präsident Machmud Abbas handelten im Januar
2005 eine Waffenruhe aus, worau�in Israel im August 2005
einseitig sämtliche Siedlungen im Gazastreifen sowie vier Siedlungen
im Westjordanland räumte. Damit ha�e Israel wichtige
Forderungen der »Road Map« erfüllt. Abbas sagte darau�in die
Entwaffnung der radikalislamischen Terrorgruppen zu, um so
den Weg für weitere Verhandlungen freizumachen. Dies ist der
palästinensischen Regierung allerdings bis heute nicht gelungen.
Seit dem Wahlsieg der radikalen Hamas bei den Parlamentswahlen
in den Autonomiegebieten vom Januar 2006 hat sich
das Klima wieder deutlich verschlechtert: Im Juli und August
2006 folgte der Sommerkrieg im Südlibanon; und der Putsch
der Hamas im Juni 2007 im Gazastreifen hat die Lage seitdem
verkompliziert. Damit eine Friedenslösung für Palästina erreicht
werden kann und zwei gleichberechtigte Staaten nebeneinander
existieren können, muss das Muster von Gewalt und Gegengewalt
durchbrochen werden. Um dies zu erreichen, bedarf es
eines weltweiten politischen Engagements, das alle arabischen
Staaten einschließen muss.
Andreas Mückusch
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