Leserbrief - Jugendclub Markersdorf-Haindorf

Über die orange Zukunft Österreichs!?
Beinahe wäre mir
kein politisches
Thema für den
neuen Blickwinkel
eingefallen, doch
dann kam der 4.
April 2005. Wer,
Reinhard Kern
wenn nicht die
FPÖ (oder BZÖ) ist immer für einen
spontanen Einfall gut? Aus blau
mach orange und das Theater (das
nicht annähernd mit der Qualität
jener des Laientheaters vom
Jugendclub mithalten kann) geht
munter weiter! So zumindest die
Vorstellung vom neuen BZÖ Chef
Jörg Haider und seinen Mitstreitern.
Haider habe sich wie ein Kind verhalten,
"das eine Sandburg gebaut
hat, und bevor ein anderes Kind
damit spielen kann, hupft er drauf
und zerstört sie", eine meiner
Meinung nach perfekte
Beschreibung der Situation, auch
wenn sie nicht von mir, sondern
vom jetzigen Parteiobmann der FPÖ
Heinz Christian Strache ist.
Immerhin ist es bereits das zweite
Mal, dass Haider ein gesamtes Team
in die Luft sprengt, erinnern wir uns
an die Führungsmannschaft rund
um Susanne Riess-Passer. Wer aber
ist Heinz Christian Strache? Bisher
außerhalb von Wien kaum in
Erscheinung getreten und nunmehr
die letzte Hoffnung der Rest-FPÖ.
Zur Einschätzung seiner Person
dient die aktuelle Plakatkampagne
in Wien mit dem Slogan "Wien darf
nicht Istanbul werden". Wenn man
sich die Geschehnisse rund um den
Bau des EM-Stadions im blau-rotregierten
Kärnten ansieht, sollte der
Spruch aber eher "Wien darf nicht
Klagenfurt werden" lauten.
Nun aber zurück zur Zukunft Österreichs
- die vom neuen Bündnis
staatstragend im Namen getragen
wird. Was aber ist überhaupt neu
am BZÖ? Die Personen sind es
nicht, nur das Jörg Haider wieder
selbst an die Spitze zurückgekehrt
ist. Sind es die Inhalte? Ohne das
neue Programm zum Zeitpunkt der
Verfassung des Artikels zu kennen
ist eine neue inhaltliche
Positionierung mit den altbekannten
Personen ist ebenso unglaubwürdig,
wie die Argumente bei der
Gründungspräsentation selbst. Zu
behaupten, die Bereinigung der
Probleme innerhalb der FPÖ war
der Parteiführung nicht mehr möglich,
ist eine billige Ausrede, sonst
nichts. Vor allem "billig"!.
Man darf nämlich nicht den Blick
auf die nackten Tatsachen verlieren.
Die FPÖ ist hoch verschuldet und
die Verantwortung dafür tragen
natürlich ihre Spitzenfunktionäre.
Also jene Personen, die nun nahezu
geschlossen ausgetreten sind und
das BZÖ gegründet haben. Für mich
ist die Sache somit in doppelter
Hinsicht moralisch zu hinterfragen
(wobei ich nicht so naiv bin und von
der Politik moralische Vorbildwirkung
erwarte): Erstens sitzen die
Repräsentanten des BZÖ im
Parlament auf Sesseln, die sie für,
aber auch mit der FPÖ in der letzten
Wahl gewonnen haben, Zweitens
machen sie sich nun aus dem Staub
und lassen die Schulden ihrer alten
Partei zurück. Für den nicht ausgeschlossenen
Fall des Konkurses der
FPÖ werden die wirklich Geschädigten
des Austritts von Haider &
Co. zahlreiche unschuldige
Gläubiger der Partei sein.
Dass all das überhaupt möglich ist,
liegt - wie es seit seiner
Machtergreifung 1986 in der FPÖ
immer schon war - in der Person
Jörg Haiders oder besser gesagt in
der Schwäche seiner Weggefährten.
"Leichen pflastern seinen Weg" - im
politischen Sinne eine treffliche
Beschreibung seiner Natur. Eine
unendliche Liste von ehemaligen
Mitgliedern ist die Sache der FPÖ
und entzieht sich meiner Kritik.
Jedoch sind die kurzen Gastspiele
einiger Minister in der Regierung
nachteilig für das gesamte Land.
Wie soll die Politik den Schutz nachhaltiger
Interessen gewährleisten,
wenn an der Spitze die Köpfe nach
Belieben ausgetauscht werden.
Ob nun Neuwahlen irgendetwas an
der Geschichte ändern könnten?
Dafür müsste man deren Ausgang
kennen. Bei gleichbleibenden
Verhältnissen im Nationalrat könnte
auch die nächste Regierung ÖVP-
BZÖ (statt FPÖ) lauten und die
Wahlen hätten nichts gebracht,
dafür aber viel unnötige Wahlkampfzeit
und vor allem Geld gekostet.
Die Forderungen der SPÖ und
Grünen nach Neuwahlen wäre
außerdem nur dann konsequent,
wenn sie sich auch auf die
Landtagswahlen in Kärnten beziehen
würde. Denn hier gibt es ja wie
bereits erwähnt die Koalition FPÖ-
SPÖ.
Formal sind Neuwahlen nur durch
eine Mehrheit im
Nationalrat zu erwirken.
Ob das der Opposition
gefällt oder nicht, so
lauten die Spielregeln
der repräsentativen Demokratie,
zu der wir uns
hoffentlich alle bekennen.
Die nächsten
regulären Wahlen finden
im Herbst 2006
statt. Zu hoffen ist nur,
dass der EU-Vorsitz im
ersten Halbjahr 2006
mit weitreichenden
Weichen-stellungen für
die Union nicht vom
Geplänkel rund um
Blau-Orange überschattet
wird. Bei der Wahl
selbst, hat jeder Österreicher
die Chance dem
ganzen Theater rund um
Haider, Mölzer, Strache
und Co. ein Ende zu
bereiten.
Leserbrief
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